Bad
Grund: Bürgermeister und Stadtdirektor
berichteten |
In
der öffentlichen Sitzung des Rates der Bergstadt Bad Grund führten
Bürgermeister Manfred von Daak und Stadtdirektor Harald Dietzmann
aus:
Am 5. Dezember die Terminabsprache
der Vereine und Verbände stattfindet; Termine können vorher der
Samtgemeindeverwaltung mitgeteilt werden.
Fussgänger und Schulkinder
müssen nach Schließung des oberen Kurparks im Kreuzungsbereich
v. Eichendorff-Str./Clausthaler Straße den Bürgersteig verlassen.
Während das Ordnungsamt der Samtgemeindeverwaltung keine Gefahr sieht,
entgegnete Ratsmitglied Richard Laux, dass er diese Auffassung nicht teilen
könne. Der Bauausschuss werde in Kürze eine Ortsbesichtigung
durchführen, um Abhilfe zu schaffen.
Einer
Bürgerin wurde für den Hinweis gedankt, dass in Braunlage Anträge
auf Fördermittel für Umstrukturierungsmaßnahmen des Kur-
und Fremdenverkehrs gewährt werden in den Orten, wo Behörden
abgezogen sind. Über Fördermöglichkeiten werde sich der
Bürgermeister informieren.
Mit
der ärztlichen Versorgung in der Bergstadt seien die Bürger nicht
zufrieden. Mehrere Beschwerden gingen bei ihm ein, weil die einzige Arztpraxis
am Ort mehrere Tage geschlossen war. Eine ärztliche Versorgung in
Bad Grund gab es nicht. Eine Vertretung während des wohlverdienten
Urlaubs des Arztehepaares sei notwendig. Manfred von Daak bat die Verwaltung,
mit der Ärztekammer in Göttingen eine Lösung zu finden.
Für
einen Verbrauchermarkt im ehemaligen “Penny-Markt” liegen zwei Bewerber
vor. Derzeit führen die REWE-Gruppe und der Eigentümer Gespräche,
die abgewartet werden müssen.
Der
Stadtdirektor berichtete, dass die Sanierungsarbeiten Hydrokompressorturm
auf Schacht Knesebeck im Plan sind.
Für
den 3. Dezember ist eine Sitzung des Verwaltungsausschusses und am 10.
Dezember eine Sitzung des Rates geplant. In diesen Sitzungen soll ein Nachtrag
zum Haushaltsplan 2007 beschlossen werden. Der Haushaltsplan 2008 soll
am 10. Januar 2008 im Rat verabschiedet werden. |
SG
Bad Grund: 1,3 Millionen Euro
für Samtgemeinde Bad Grund |
Das
Land gewährt 42 Gemeinden in Niedersachsen insgesamt 42 Millionen
Euro an Bedarfszuweisungen wegen einer besonderen finanziellen Notlage.
Bad Gandersheim erhält 2,8 Millionen Euro. Es kommen Bedarfszuweisungen
die Samtgemeinde Bad Grund (1,3 Millionen Euro), Bad Sachs (850.000 Euro)
Hattorf am Harz (700.000 Euro), St. Andreasberg (300.000 Euro), die Samtgemeinde
Oberharz (1,8 Millionen Euro), Kreiensen (700.000 Euro) und Duderstadt
(1,45 Millionen Euro). |
Bad
Grund:
Plötzlich stehen Fußgänger
auf der Kreuzung |
Seinerzeit
als der Grünstreifen längs des oberen Kurparks in der Clausthaler
Straße angelegt wurde, wurden die letzten Meter zwischen Fußweg
von Eichendorff-Straße und Clausthaler Straße eingegrünt.
Schon zu der Zeit gab es Proteste.
Seit
Ende August 2007 ist der obere Kurpark für Fußgänger gesperrt.
Seit dieser Zeit häufen sich die Situationen, dass Fußgänger,
die den Gehweg der von Eichendorff-Straße nutzen, im Kreuzungsbereich
auf die Fahrbahn treten, um die letzten Meter bis zur Kreuzung Clausthaler
Straße zurücklegen zu können. Eine neue Gefahrenstelle
im Straßenverkehr ist mit der Schließung des oberen Kurparks
für Fußgänger geschaffen worden. Diese Gefahrenstelle sollte
noch vor Eintritt des Winters beseitigt werden, zumal auch Schulkinder
den Bürgersteig von Eichendorff-Straße für ihren Schulweg
nutzen.
Das
Foto zeigt die Grünfläche mit dem Verkehrsschild „Vorfahrt achten“
am Ende des Bürgersteigs der von Eichendorff-Straße. |
Windhausen
Sept. 07: Erst kamen die Verbotsschilder
und dann die Information für die betroffenen Grundstückseigentümer |
Bei
strömenden Regen hatten sich betroffene Grundstückseigentümer
und die am meisten betroffenen Gewerbetreibenden vor Ort eingefunden, um
ihren Unmut und ihre Ohnmacht Luft zu machen. Am letzten Freitag wurde
die bisher ohne Gewichtsbeschränkungen nutzbare Brücke über
den Schlungbach mit einem Verbotsschild für Fahrzeuge über 3,5
Tonnen versehen. Erst am Freitag Nachmittag wurden die acht von diesem
Verbot betroffenen Grundstückseigner durch die Gemeindeverwaltung
informiert. Besonders hart trifft es die angrenzenden Gewerbetreibenden,
die mit ihren Lastfahrzeugen nicht mehr zu ihrem Grundstück und zu
den genehmigten Abstellplätzen für die Lastwagen auf seinem Grundstück
fahren dürfen.
Die
vorrangiges Sorge der Grundstückseigentümer ist in Hinblick auf
den bevorstehenden Winter die künftige Belieferung mit Heizöl.
Andere wollen noch an ihrem Grundstück etwas tun und erwarten den
Baustofflieferanten. Unterschwellig wurde die Frage der künftigen
Müllentsorgung diskutiert. Nur ein Kopfschütteln hatten einige
für die aus heiterem Himmel getroffene Maßnahme der Gemeindeverwaltung
über.
In
2005 wurde die hinter der Schlungbach-Brücke liegende Gemeindestraße
für eine Nutzlast von 40 Tonnen neu gebaut. Die hohe Straßennutzlast
von 40 Tonnen wurde mit den Holztransporten aus der Forst begründet.
Als im Jahre 2000 die Straße vor dieser Brücke ausgebaut wurde,
wurde auch der Teerbelag von der Brücke entfernt. Die Konstruktion
der Brücke lag nahezu während der Bauarbeiten frei. Dies wurde
auch bei den Straßenbauarbeiten in 2005 wiederholt. Danach wurde
die Brücke jeweils mit einem neuen Teerbelag versehen, so die Anmerkungen
dieser Anlieger. Ein Notwendigkeit, an der Brückenkonstruktion etwas
zu veranlassen, sah die Gemeindeverwaltung nicht.
In
diesem Frühjahr waren Vertreter der Gemeindeverwaltung im Rahmen einer
öffentlichen Ortsbesichtigung des Bauausschusses der Gemeinde Windhausen
der Meinung, dass die Brückenkonstruktion nur gesandstrahlt und neu
angestrichen werden müsste. Zweifel an der Standfestigkeit usw. der
Brücke wurden nicht geäußert. Später wurde in einer
Sitzung der Gemeinde Windhausen darüber informiert, dass eine Bestandsaufnahme
aller von der Gemeinde unterhaltenen Brücken vorgenommen werden müsse.
Ein „Brückenbuch“ muss künftig von der Gemeinde geführt
werden. Diese Bestandsaufnahme wurde in den letzten Sommermonaten durchgeführt.
Auch nach dieser im Juli/August vorgenommenen Bestandsaufnahme wurde mit
schweren Müllfahrzeugen, mit schweren landwirtschaftlichen und anderen
Fahrzeugen sowie täglich mit den Lastkraftwagen der Gewerbetreibenden
die Brücke befahren. Nun wurde plötzlich und für die Anlieger
auch unerwartet das Verbotsschild „Befahren mit Fahrzeugen über 3,5
to“ aufgestellt.
Alternativen,
beispielsweise andere gemeindliche Straßen oder landwirtschaftliche
Wege zu nutzen, um mit schweren Fahrzeugen an das eigene Grundstück
zu kommen, gibt es nicht oder wurden verworfen, weil diese landwirtschaftlichen
Wege im Winter wegen ihrer Steilstrecken nicht genutzt werden können.
Unabhängig davon müsste der Realverband als Eigentümer dieser
landwirtschaftlichen Straßen seine Zustimmung zur anderweitigen Nutzung
erteilen.
Stellvertretender
Bürgermeister Egon Schmidt wurde erst durch die Information als Grundstückseigentümer
von der getroffenen gemeindlichen Maßnahme unterrichtet. Bislang
haben sich die Ratsgremien mit dieser Situation nicht befasst. Er und die
betroffenen Grundstückseigentümer sind der Meinung, dass die
Gemeinde kurzfristig Abhilfe schaffen muss, damit ihre Grundstücke
weiterhin uneingeschränkt erschlossen und erreichbar sind.
Einige
Anlieger bezeichneten es als eine Farce, erst die Straße mit hohem
Kostenaufwand auszubauen, hohe Beiträge zu kassieren und dann kann
die Straße nur eingeschränkt genutzt werden.
Das
Foto zeigt die aufgebrachten Anlieger mit der Schlungbach-Brücke im
Vordergrund und den Lastwagen, die künftig die Brücke nicht mehr
nutzen dürfen. |
Eisdorf
Sept. 07: Erschlossenes Neubaugebiet
geht auf Gemeinde Eisdorf über |
|
Mit
einer offiziellen Feier, zu der die Sparkasse Osterode am Harz vor Ort
eingeladen hatte, übergab Sparkassenbetriebswirt Werner Steinmetz
das Neubaugebiet Eisdorf mit 31 Grundstücken an die Gemeinde Eisdorf.
Werner Steinmetz war es auch, der die Feierstunde im Neubaugebiet „Nördlich
Oberdorf“ eröffnete. Herzlich begrüßte er den Bürgermeister
Herbert Lohrberg, Samtgemeindebürgermeister Harald Dietzmann mit Mitarbeitern
der Verwaltung, den Architekten Schuh vom Architektur-Büro Schuh,
Kassel, Herrn Gropengießer von der Tiefbau-Firma Gropengießer,
Wulften, mit Mitarbeitern, die Anlieger des Neubaugebietes und zahlreiche
Besucher der Feierstunde.
Mit
dieser Feierstunde geht ein weiteres erschlossenes Baugebiet auf die Gemeinde
Eisdorf mit dreizehn bebauten und 18 freien Bauplätze über. Das
Baugebiet „Nördlich Oberdorf“ mit herrlichem Blick auf die angrenzende
Landschaft ist von Wäldern, Wiesen und Feldern umgeben. Die entsprechende
Planung berücksichtigt das „Wohnen im Grünen“. Die Begrünung
des neuen Ortsrandes sichert die harmonische Einbindung des neuen Wohngebietes
in das umgebende Landschaftsbild.
Zügig
wurde das Vorhaben von der IDB-Objekt Osterode mbH & Co KG mit Unterstützung
der Samtgemeinde vorangetrieben. Entstanden sind 31 komplett erschlossene
Bauplätzen für Einzel- und Doppelhäuser in der Größe
von rund 425 bis 675 Quadratmeter. Die Oberflächenwasser versickern
im Baugebiet und belasten keine Kanalisation. Damit wird in Eisdorf ein
wichtiger ökologischer und ökonomischer Beitrag für den
Wasserhaushalt geleistet.
Ein
Spielplatz, Pflanzinseln, Bäume, Büsche, Plasterarbeiten wie
Geh- und Fahrwege, Bürgersteige, Parkbuchten und die aufgestellten
Straßenlampen geben dem Baugebiet „Nördlich Oberdorf“ noch mehr
Wohnqualität und laden zum individuellen Bauen ein.
Um
die Vermarktung der Grundstücke kümmert sich im Auftrag der IDB
das ImmobilienCenter der Sparkasse Osterode. Dreizehn Familien konnten
ihren Traum von Eigenheim inzwischen verwirklichen.
Werner
Steinmetz lobte die gute Zusammenarbeit mit dem Architektur-Büro Schuh
aus Kassel und mit der Tiefbau-Firma Großengießer aus Wulften
sowie mit dem Bürgermeister der Gemeinde Eisdorf und der Samtgemeindeverwaltung.
Bürgermeister Herbert
Lohrberg dankte der Sparkasse Osterode für ihr Engagement in Eisdorf.
Ein zweites von der Sparkasse Osterode erschlossenes Baugebiet in Eisdorf
kann seiner Bestimmung entsprechend übernommen werden.
Er
freue sich, dass die Bauarbeiten unfallfrei durchgeführt werden konnten.
Er dankte insbesondere auch den Anliegern für die kooperative Zusammenarbeit.
Kurz zählte er die einzelnen Stationen der Entwicklung dieses Baugebietes
auf. 37 Eisdorfer Vereine und Verbände freuen sich, wenn die neuen
Anlieger in diesen Vereinigungen mitwirken.
Sparkassenbetriebswirt Werner
Steinmetz und Bürgermeister Herbert Lohrberg schnitten gemeinsam das
Absperrband zum neuen Baugebiet durch. Die Sparkasse Osterode vor Ort als
kompetenter Partner lud alle Anwesenden zu einem Umtrunk ein. Gleichzeitig
dankte Werner Steinmetz dem Verein „DoLeWo“ für den gespendeten Imbiss.
Im
Gespräch blieben die Vertreter der Sparkasse und der Gemeinde mit
den Familien der Anlieger und den Mitarbeitern der bauausführenden
Firmen im Gespräch noch einige Zeit zusammen.
Die
Fotos zeigen Sparkassenbetriebswirt Werner Steinmetz und Bürgermeister
Herbert Lohrberg in Anwesenheit vieler Gäste bei der offiziellen Übernahme
des Baugebietes „Nördlich Oberdorf“ in Eisdorf beim obligatorischen
Durchschneiden des Bauabsperrbandes. Die offizielle Nutzung des Baugebietes
ist damit vollzogen, das Bauschild des Baugebietees „Nördliches Oberdorf“
in Eisdorf. und die offizielle Feier im Baugebiet „Nördliches Oberdorf“
in Eisdorf. |
Bad
Grund/27. Aug.07: KTV
Bad Grund wird Mitglied der Harzer Sonnenseite |
|
In
rund 30 Minuten war die außerordentliche Mitgliederversammlung des
Kur- und Touristik-Vereins Bad Grund (KTV) beendet. Einstimmig wurde beschlossen,
der Arbeitsgemeinschaft Harzer Sonnenseite ab 1. Januar 2008 beizutreten.
KTV-Vorsitzender Uwe Sommermeyer
eröffnete die mit Power-Point-Präsentation unterlegte außerordentliche
Versammlung mit der Aussage: Bad Grund ist ohne Kur- und Fremdenverkehr
nicht vorstellbar. Der KTV will den Kur- und Fremdenverkehr in der Bergstadt
wieder beleben und dies sei ohne professionelle Werbung und ein entsprechendes
Marketing nicht vorstellbar. Nach seinen Ausführungen würde dieses
Ziel durch die Arbeitsgemeinschaft Harzer Sonnenseite (ARGE) erreicht.
Er verwies auf den Gemeinschaftsprospekt, der eine Auflage von 60.000 Stück
habe und den weiteren Aktivitäten der ARGE.
Zuvor
hatte der Vorsitzende Samtgemeindebürgermeister Harald Dietzmann und
den Geschäftsführer der ARGE Bernd Nessig begrüßt.
Sommermeyer
weiter: Bis zum 31. Dezember 2008 ist die Kur-GmbH Bad Grund Vertragspartner
dieser ARGE, die aber keine finanzielle Mittel dafür mehr habe. Die
ARGE sei ein wichtiger Werbeträger. Deshalb wolle der KTV die aktive
Mitgliedschaft ab 1. Januar 2008 fortsetzen. Bergstadt, Vermieter, Kur-GmbH
und KTV müssen sich zusammentun. Die Vermieter finanzieren ihre Anzeigen,
die Kosten der Image-Seite trägt der KTV mit finanzieller Absicherung
durch die Bergstadt. Für den KTV entstehen jährliche Kosten von
rd. 2011 Euro. Fragen aus der Versammlung wurden nicht gestellt.
ARGE-Geschäftsführer
Bernd Nessig stellte die ARGE Harzer Sonnenseite vor und machte deutlich,
dass die Arbeit der ARGE keine Konkurrenz zum Harzer Verkehrsverband darstelle.
Jährlich stünden 300-400.000 Euro für Aktivitäten der
ARGE zur Verfügung. Das Angebot von Bernd Nessig, auf Fragen aus dem
Plenum einzugehen, wurde nicht genutzt.
Sodann
stellte KTV-Vorsitzender Uwe Sommermeyer den von der Mitgliederversammlung
zu fassenden Beschluss vor. Auf die eine gestellte Frage zur Finanzierung
des Betrages von rd. 2011 Euro durch den KTV entgegnete der Vorsitzende,
dass von dem Beitragsaufkommen von rd. 5000 Euro dieser Aufwand finanziert
werden muss.
Einstimmig
wurde beschlossen, ab 1. Januar 2008 anstelle der Kur-GmbH Bad Grund Mitglied
der ARGE Harzer Sonnenseite zu werden und für die allgemeine Image-Seite
Bad Grund jährlich rund 2011 Euro aufzubringen. Dieser Beschluss gilt
auch für die Folgejahre, wenn sich die Kosten nicht wesentlich ändern.
Unter
Verschiedenes wurde wegen des Standes der im Februar 2007 vom Rat angemahnte
Kurbeitragssatzung nachgefragt und wann in Zukunft die Kurbeiträge
auf einzelne Vereine aufgeteilt werden. Der Samtgemeindebürgermeister
führte zu dieser Frage aus, dass es erste Entwürfe gäbe,
die Ratsmitglieder erste Informationen erhalten hätten, der Rat voraussichtlich
im letzten Quartal 2007 eine entsprechende Entscheidung nach Vorberatung
im zuständigen Fachausschuss treffen werde.
Mit einem Hinweis auf das
Marktfest am 6. Oktober 2007 und auf die Wanderung des Harzklubs mit Waldolympiade
schloss der Vorsitzende die nur gut 30 Minuten dauernde Mitgliederversammlung
des KTV.
Unser
Fotos zeigen den ARGE-Geschäftsführer Bernd Nessig während
seines Vortrages und einen Blick in den Saal. |
Bad
Grund/Juli 2007:
Cord-Hinrich Asche nahm Ratsmandat
nicht an |
|
Das
langjährige und verdiente Ratsmitglied der Bergstadt Bad Grund Helmut
Roddewig ist am 30. Juni 2007 verstorben. Als Ersatzperson auf Wahlvorschlag
der CDU für die Personenwahl ist der Sitz auf Cord-Hinrich Asche
übergegangen, der jedoch das Mandat nicht annimmt.
Auf
Befragen zu seinen Gründen erklärte er, das sei Schnee von gestern.
Daher geht dieser Sitz nunmehr auf Rolf Biersack, Am Taubenborn
32 A, Bad Grund, über. |
|
|
Juli
2007:
Aus dem Rat
Eisdorf |
In
der letzten öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Eisdorf wurden
folgende Themen behandelt:
-
Die Gemeinde rechnet in Kürze mit einer schnellen DSL-Versorgung,
nachdem 100 Personen einen entsprechenden Anschluss wünschen.
-
Die Ortsdurchfahrt Willensen ausgebaut werden soll.
-
Der Sportverein Willensen die Verrohrung des an den Sportplatz angrenzenden
Bachlaufes wünscht.
-
Ein gemeinsamer Bekanntmachungskasten der Vereine und Verbände an
der Buswartehalle Frankfurter Straße aufgestellt werden soll.
-
Ein Tag der Jugend 2008 auf Samtgemeindeebene sei im Gespräch.
-
Die Enderschließung des Baugebietes „Nördlich Oberdorf“ durch
den Erschließungsträger IDB begonnen werden soll.
-
Am Sportplatz sollen Bäume entfernt werden.
-
Der evangelische Kindergarten mit „Felix“ des Chorverbandes ausgezeichnet
wurde. |
Bad
Grund:Penny-Einkaufsmarkt
schloss seine Pforten |
Der
einzige Einkaufsmarkt in Bad Grund schloss am vergangenen Sonntag seine
Pforten. Derzeit ist ein Nachfolger dieses Verbrauchermarktes in Bad Grunds
Innenstadt nicht in Sicht. Der Grundstückseigentümer bemüht
sich um einen Nachfolger.
Damit
wird das Warengebot für die Grundversorgung der örtlichen Bevölkerung
drastisch geschmälert. Aus dem Rathaus hört die Bevölkerung
zu diesem Thema so gut wie nichts. Ein besonderes Problem kommt auf die
älteren Mitbürger zu, die über keinen fahrbaren Untersatz
verfügen und deshalb besondere Erschwernisse beim Einkauf in Nachbarorten
haben.
Unser
Foto zeigt den Penny-Markt in Bad Grund, der zur Jahresmitte schließt. |
Bad
Grund:
Straßenbauarbeiten am Moorweg
werden fortgesetzt |
Die
Arbeiten zum Ausbau des Moorweges (Verbindungsweg zwischen Knesebecker
Weg und Clausthaler Straße) werden fortgesetzt. Zuvor wurden neue
Versorgungs- und Entsorgungsleitungen in dieser Straße verlegt, bevor
mit dem Grundausbau der Straße begonnen wurde. Über Winter ruhte
die Baustelle und nunmehr wurden Ende April die Bauarbeiten wieder aufgenommen.
Gegenwärtig
werden die Straßenbegrenzungssteine gesetzt, um dann im Anschluss
daran mit dem Pflasterarbeiten für den Fahrbahnbereich zu beginnen.
Für
die angrenzenden bewohnten Grundstücke ist ein Zugang nur unter Erschwernissen
möglich, weil eine weitere Zufahrt nicht vorhanden und die Straße
selbst nur einspurig ist.
Unser
Foto zeigt den Moorweg während der Bauarbeiten. |
Bad
Grund:Werksausschuss
kommt am 24. Mai
zur Ortsbesichtigung zusammen |
Am
Donnerstag, 24. Mai, 18 Uhr, trifft sich der Werksausschuss der
Samtgemeinde Bad Grund am Hochbehälter Schlackental in der Bergstadt
Bad Grund, um diesen Speicherbehälter unter die Lupe zu nehmen.
Danach
steht die Besichtigung des Friedhofs in Bad Grund auf der Tagesordnung.
Weiter werden an diesem Abend die Mitglieder des Werksausschusses den Friedhof
in Badenhausen besichtigen und danach über die Ersatzbeschaffung eines
Fahrzeuges für den Baubetriebshof entscheiden.
Mit
dem Bericht der Werksleitung sowie Anfragen, Anregungen und Mitteilungen
sowie eine Einwohnerfragestunde endet diese Sitzung des Werksausschusses. |
Bad
Grund:
Haushalt Bad Grund weist eine Unterdeckung
von 179.700 Euro aus –
Schließung
der TouristInfo, Interessenquote und Kündigung der Harzer Sonnenseite
Diskussionsthemen |
Nur
wenige Bürger besuchten die von Bürgermeister Manfred von Daak
eröffnete öffentliche Sitzung des Rates der Bergstadt, die im
„Alten Rathaus“ stattfand. Der Bürgermeister informierte, dass der
Penny-Markt zum 30.Juni dieses Jahres schließen wird. Aus diesem
Grunde wurde gemeinsam mit Stadtdirektor Dietzmann mit dem Eigentümer
des Grundstücks Oberharzer Hof/Penny-Markt ein Gespräch geführt.
Der Eigentümer hat inzwischen Kontakt mit einer großen Handelskette
aufgenommen. Außerdem lasse der Eigentümer wissen, dass er bereit
ist, das Gebäude zu veräußern oder zu verpachten.
Bürgermeister
von Daak berichtete über die durchgeführte Versammlung des Nieders.
Städte- und Gemeindebundes – Kreisverband Osterode- und über
die erfolgte Neubesetzung in den Gremien.
Weiter
hat am 29. Januar mit Herrn Wilhelm Rögener ein Gespräch wegen
der Erhaltung des geologischen Wanderpfades im Teufelstal stattgefunden.
Herr Rögener hatte angeregt, diesen Wanderpfad im Teufelstal zu belassen
und diesen nicht mehr zum Iberger Albertturm zu verlegen.
Auf
der Jahresversammlung des Harzer Verkehrsverbandes in Bad Suderode wurde
das Zukunftskonzept Fremdenverkehr vorgestellt.
Bürgermeister
von Daak warb für eine Teilnahme am Bergdankfest, das vom Knappenverein
Bad Grund ausgerichtet wird.
Eine
kurze Diskussion der Ratsmitglieder Roddewig und Schwinger mit dem Bürgermeister
und Stadtdirektor schloss sich an.
Stadtdirektor Dietzmann
teilte mit, dass die Bauarbeiten „Höhleninformations-Zentrum“ mit
der Firma Bergsicherung Ilfeld fortgesetzt werden. Der Landkreis Osterode
als Bauherr hofft, dass die verlorene Zeit durch den übergangsweisen
Baustopp eingeholt werden können und der Fertigstellungstermin Frühjahr
2008 eingehalten werden kann.
Einstimmig
beschloss der Rat einen 1. Nachtrag zur Zweitwohnungssteuer.Satzung rückwirkend
zum 1. Januar 2007.
Um
künftig den Wasserstand im „Todtemannsteich“ Am Rösteberg regulieren
zu können, soll ein Ableitung der überschüssigen Niederschlagswasser
in Richtung Windhausen geschaffen werden. In den letzten 15 Jahren wurde
festgestellt, dass sich der Teichboden offenbar immer mehr verdichtet und
der Wasserspiegel immer höher ansteigt. Einstimmig beschloss der Rat
der Bergstadt im Zuge der Vorbereitung für eine Planung zum Ausbau
der Straße „Am Rösteberg“ wird auch die Ableitung des überschüssigen
Niederschlagswassers aus dem Todtemannsteich geplant und ausgeführt.
Mit den Samtgemeindewerken soll im Jahre 2007 die Entwurfsplanung durchgeführt
werden. An Planungskosten wurden 7.500 Euro bereitgestellt. Anlandungen
an der Einleitstelle sollen in 2007 beseitigt werden. Dafür wurden
1.500 Euro bereitgestellt.
Weiter
beschloss der Rat der Bergstadt einstimmig ein Straßen-, Straßenausbau-
und Straßenerschließungskonzept für die Bergstadt aufzustellen.
Zu den jeweiligen Maßnahmevorschlägen mit zeichnerischen Darstellungen
und textlichen Erläuterungen muss das Konzept auch Kostenschätzungen
enthalten. Unter sachlicher Betrachtungsweise sollen bei den Maßnahmeempfehlungen
grundsätzlich der Pflasterbauweise der Vorrang gegeben werden vor
einer Bitu-Bauweise als Alternative. An
Kosten wurden dafür 8000 Euro in 2007 und weitere 12000 Euro als Verpflichtungsermächtigung
bereitzustellen. Im Detail wurden die Straßen unter Einbeziehung
der Straße „Am Rösteberg“ festgelegt.
Einstimmig
beschloss der Rat Frau Petra Horn, Eichelberg 4, Bad Grund zur ehrenamtlichen
Ortschronistin der Bergstadt ab 1. März 2007 zu berufen und die monatliche
Aufwandsentschädigung auf 50 Euro zu erhöhen. Zugleich wurde
das Aufgabenfeld vom Rat definiert. Im Rahmen der Beratung war von den
Ratsmitgliedern Karsta op de Beeck und Helmut Roddewig angemerkt, dass
es besser gewesen wäre, die Stelle vor dem Hintergrund der Verdopplung
der Aufwandsentschädigung vorher auszuschreiben bzw. der bisherige
Tätige hätte die Aufgabe weitergemacht.
Zu
einer Einwohnerfragestunde wurde der Ablauf der Ratssitzung kurzfristig
geändert. In dieser Fragestunde wurden Fragen zum Ausbau der Straße
„Am Rösteberg“ und Vereinbarkeit der Erhöhung der Aufwandsentschädigung
mit der Zielvereinbarung der Bergstadt erörtert.
Sodann
wurde die Ratssitzung mit der Beratung der Haushaltssatzung und der Mittelfristigen
Finanzplanung bis 2010 fortgesetzt. Zunächst gab Herr Volker Höfert
von der Samtgemeindeverwaltung ergänzende und informativen Hinweise
zum Haushaltsplan. Weiter gab er die Änderungswünsche des Verwaltungsausschusses
bekannt. Der Kassenkredit muss um 111.000 Euro auf 992.000 Euro erhöht
werden. Dieser Kassenkredit ist seiner Feststellung nach keine Liquidationsüberbrückung
mehr. Ausführlich erläuterte er die Einnahmen im Einzelplan 9
(Finanzwirtschaft) und die von der Bergstadt zu leistenden Umlagen. Für
den Fremdenverkehr wird die Interessenquote von 25.000 Euro in der bisherigen
Höhe weitergezahlt. Der Schuldendienst macht 290.000 Euro aus. Zu
Ende des Jahres wird der Schuldenstand rd. 3,9 Millionen Euro oder 1585
Euro pro Kopf in der Bergstadt ausmachen. Die Zielsetzung der Verwaltung
sei nach wie vor eine Entschuldung. Die Zielvereinbarung sei die Haushaltskonsolidierung.
Kurz ging er auf die Straßenbaumaßnahmen ein und deren Finanzierung.
Für
die SPD-Fraktion trug Richard Laux noch einige geringfügige Änderungen
vor, während für die CDU-Fraktion Reinhard Pohl einige Ausführungen
machte. Pohl kritisierte die hohen Umlagen der Samtgemeinde und des Landkreises.
Die vorgenommene Erhöhung der Kreisumlage betrachtete Pohl als nicht
maßvoll. In seine Ausführungen bezog er die Erhöhung der
Müllgebühren und das Müllkonzept mit ein.
Weitere
Ausführungen zum Haushalt machten die Ratsmitglieder Schwinger und
Roddewig. Während Ratsherr Schwinger keinen Spielraum für kommunale
Selbstverwaltung sieht, forderte Helmut Roddewig eine Überarbeitung
der Vereinbarung über die Weiterleitung der Kurbeiträge sowie
die Zahlung der Interessenquote Fremdenverkehr. Der Vertrag mit der Arbeitsgemeinschaft
„Harzer Sonnenseite“ wurde vom Geschäftsführer der Bad Grund
Kur- und Touristik GmbH in 2006 gekündigt. In diesem Zusammenhang
sprach Ratsherr Roddewig den Kooperationsvertrag an, der eine große
Zahl von Vermietern an den Aktivitäten ausschließt, weil sie
den Vertrag nicht unterschrieben haben. Roddewig ist der Meinung, dass
ein Großteil von Vermietern nicht ausgeschlossen werden darf, wenn
öffentliche Mittel gewährt werden. In diesem Zusammenhang sprach
er die Schließung der Tourist-Info Bad Grund an. Er forderte einen
Sperrvermerk und einen Nachweis der Verwendung der öffentlichen Mittel.
Ein längere Diskussion
und eine Sitzungsunterbrechung schlossen sich an.
Nach
der Sitzungsunterbrechung verständigten sich die Ratsmitglieder darauf,
dass die Verwaltung bis zum 31. Mai 2007 Vorschläge zur Novellierung/Änderung
zur geschlossenen Vereinbarung, zur Kurbeitragssatzung und zur Weiterleitung
der Kurbeitragssatzung sowie zur Vereinbarung „Harzer Sonnenseite“ vorzulegen
hat.
Bei
vier Stimmenthaltungen wurde die Haushaltssatzung 2007 im Verwaltungshaushalt
mit 1.454.00 Euro Einnahmen und 1.572.300 Euro Ausgaben und im Vermögenshaushalt
von2.645.000 Euro Einnahmen und Ausgaben bei einer Kreditneuaufnahme von
21.000 Euro beschlossen. Die Verpflichtungsermächtigungen wurden auf
44.200 Euro und die Grund- und Gewerbesteuern auf 350 von Hundert festgesetzt.
Unter
Anfragen und Mitteilungen wurde der Verkauf des Grundstücks Uhrenmuseums
mit oberen Kurpark und die damit verbundenen möglichen Veränderungen
angesprochen. Der seinerzeit abgeschlossene Vertrag mit dem Betreiber des
Uhrenmuseums wird durch diesen Grundstücksverkauf nicht berührt,
so die Aussage.
Eine Sitzung im nichtöffentlichen
Teil schloss sich an.
Unsere
Fotos zeigen den Penny-Markt, der zum 30. Juni 2007 geschlossen werden
soll, und den am 5. Februar 2007 fotografierten Aushang über die Schließung
der TouristInfo Bad Grund. |
Bad
Grund: Flutverrohrung soll saniert werden... |
Einstimmig
beschloss der Rat der Bergstadt Bad Grund nach mündlichen Vortrag
des Stadtdirektors die Planungskosten von 34.000 Euro für die Sanierung
der Flutverrohrung zwischen v. Eichendorff-Straße und Einlauf im
Langen Tal bereitzustellen. Gleichzeitig wurde der Planungsauftrag beschlossen.
Weiter
wurde einstimmig die Jahresrechnung für 2004 beschlossen und die Entlastung
des Hauptverwaltungsbeamten beschlossen.
Nach
kurzer Erläuterung wurde eine Nachtragshaushalts- satzung für
2007 einstimmig beschlossen. Sie hat im wesentlichen zum Inhalt die Planungskosten
für den Ausbau der Straßen „Abgunst - Hilfe Gottes - Schlesier
Straße“, die als Verpflichtungsermäch- tigung von 120.000 Euro
beschlossen wurden. Im Verwaltungs- haushalt wurden der Haushaltsfehlbedarf
von 805.100 Euro aus 2006 und eine Korrektur der Gewerbesteuer vorgenommen.
Danach
beläuft sich der Verwaltungshaushalt in Einnahmen auf 1.457.600 Euro
und die Ausgaben auf 2.356.300 Euro, während im Vermögenshaushalt
die Einnahmen und Ausgaben 2.645.000 Euro betragen.
Der
Stadtdirektor kündigte an, dass noch vor Weihnachten eine Besprechung
mit den Anliegern stattfinden soll. In dieser Besprechung soll die Planung
und die Finanzierung (Anliegerbeiträge) besprochen werden.
Die
anwesenden Bürger machten von der Einwohnerfragestunde lebhaften Gebrauch.
Themen der Einwohnerfragestunde war die zu erwartende kräftige Grundsteuer-Erhöhung,
die Notwendigkeit der Erhebung von Kurbeiträgen, die Finanzierung
des nur noch im geringen Umfange geöffneten Solehallenbades im Kurzentrum,
die Kontrolle der Verwendung der von Bergstadt für Fremdenverkehrszwecke
zur Verfügung gestellten Zuschüsse, die künftige Anerkennung
als Moorheilbad oder Luftkurort, Finanzierung der Ausgaben für den
Fremdenverkehr durch den Kreis, die durch den Fremdenverkehr Vorteile haben,
Erhebung von Fremdenverkehrsbeiträgen durch Satzung oder auf freiwilliger
Basis, Verunreinigung des Pflasters der Straße An der Post durch
eine bekannte Firma und Trinkwasserversorgung durch den Magdeburger Stollen
und durch die Notversorgung.
Unmut
wurde über die unzureichende Benachrichtigung der Bürger wegen
des verschmutzten Trinkwassers geäußert. Schließlich wurden
Fragen zur ärztlichen Notversorgung während der Feiertage geäußert. |
Bad
Grund: Neue Geschindigkeitsregelung
- Laubhütter sind besorgt |
(red)
Am Montag, 26. Nov. wurden neue Straßenschilder am Laubhütter
Weg aufgestellt. Geschwindigkeitsbeschränkung: 60km/h statt der bisherigen
50 km/h (von der Bushaltestelle bis hoch zum Friedhof). Der Laubhütter
Weg ist eine Landesstrasse und wird leider von vielen PKW-Fahrern als "Rennstrecke"
benutzt. Eltern fürchten oft um ihre schulpflichtigen Kinder, die
zur Bushaltestelle und zurück die Straße überqueren müssen.
Jetzt - so kommen Bedenken von den Anwohnern - bei erlaubten 60 km/h fühlen
sich etliche Aurofahrer zum Rasen erst recht ermutigt, statt ihre Geschwindigkeit
zu drosseln.
Ein
Anwohner hat Kontakt zur Verkehrswacht Osterode aufgenommen und seine Bedenken
geäußert. Die Anwohnerschaft hofft nun, dass ihre Bedenken ernst
genommen werden und nach einer Prüfung die Geschwindigkeitsvorschriften
wieder "herunter gefahren" werden |
Bad
Grund: Bauausschuss reagierte umgehend |
(red)
26.11.07 Recht kurzfristig wurde die Forderung
umgesetzt, die Gefahrenquelle für Fußgänger im Kreuzungsbereich
Clausthaler Str/von Eichendorff-Straße zu beseitigen. Bauausschuss-Vorsitzender
Richard Laux hatte in der öffentlichen Sitzung des Rates der Bergstadt
am 12.11.07 zugesagt, kurzfristig eine Begehung vorzunehmen. Inzwischen
ist in wassergebundener Ausführung der Bürgersteig der von Eichendorff-Straße
verlängert worden, so dass eine gefahrlosere Überquerung der
vielbefahrenen Durchgangsstraße ermöglicht wird.
Das
Foto zeigt die inzwischen vorgenommenen Veränderungen. |
|