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Informationen rund um die Samtgemeinde Bad Grund
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Bad Grund: Bürgermeister und Stadtdirektor berichteten
Redaktion: W. KippenbergIn der öffentlichen Sitzung des Rates der Bergstadt Bad Grund führten Bürgermeister Manfred von Daak und Stadtdirektor Harald Dietzmann aus:
Am 5. Dezember die Terminabsprache der Vereine und Verbände stattfindet; Termine können vorher der Samtgemeindeverwaltung mitgeteilt werden.
Fussgänger und Schulkinder müssen nach Schließung des oberen Kurparks im Kreuzungsbereich v. Eichendorff-Str./Clausthaler Straße den Bürgersteig verlassen. Während das Ordnungsamt der Samtgemeindeverwaltung keine Gefahr sieht, entgegnete Ratsmitglied Richard Laux, dass er diese Auffassung nicht teilen könne. Der Bauausschuss werde in Kürze eine Ortsbesichtigung durchführen, um Abhilfe zu schaffen.
Einer Bürgerin wurde für den Hinweis gedankt, dass in Braunlage Anträge auf Fördermittel für Umstrukturierungsmaßnahmen des Kur- und Fremdenverkehrs gewährt werden in den Orten, wo Behörden abgezogen sind. Über Fördermöglichkeiten werde sich der Bürgermeister informieren.
Mit der ärztlichen Versorgung in der Bergstadt seien die Bürger nicht zufrieden. Mehrere Beschwerden gingen bei ihm ein, weil die einzige Arztpraxis am Ort mehrere Tage geschlossen war. Eine ärztliche Versorgung in Bad Grund gab es nicht. Eine Vertretung während des wohlverdienten Urlaubs des Arztehepaares sei notwendig. Manfred von Daak bat die Verwaltung, mit der Ärztekammer in Göttingen eine Lösung zu finden.
Für einen Verbrauchermarkt im ehemaligen “Penny-Markt” liegen zwei Bewerber vor. Derzeit führen die REWE-Gruppe und der Eigentümer Gespräche, die abgewartet werden müssen.
Der Stadtdirektor berichtete, dass die Sanierungsarbeiten Hydrokompressorturm auf Schacht Knesebeck im Plan sind.
Für den 3. Dezember ist eine Sitzung des Verwaltungsausschusses und am 10. Dezember eine Sitzung des Rates geplant. In diesen Sitzungen soll ein Nachtrag zum Haushaltsplan 2007 beschlossen werden. Der Haushaltsplan 2008 soll am 10. Januar 2008 im Rat verabschiedet werden.
SG Bad Grund: 1,3 Millionen Euro für Samtgemeinde Bad Grund
Redaktion: W. KippenbergDas Land gewährt 42 Gemeinden in Niedersachsen insgesamt 42 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen wegen einer besonderen finanziellen Notlage. Bad Gandersheim erhält 2,8 Millionen Euro. Es kommen Bedarfszuweisungen die Samtgemeinde Bad Grund (1,3 Millionen Euro), Bad Sachs (850.000 Euro) Hattorf am Harz (700.000 Euro), St. Andreasberg (300.000 Euro), die Samtgemeinde Oberharz (1,8 Millionen Euro), Kreiensen (700.000 Euro) und Duderstadt (1,45 Millionen Euro).
Bad Grund: Plötzlich stehen Fußgänger auf der Kreuzung
Das Foto zeigt die Grünfläche mit dem Verkehrsschild Vorfahrt achten am Ende des Bürgersteigs der von Eichendorff-StraßeRedaktion: W. KippenbergSeinerzeit als der Grünstreifen längs des oberen Kurparks in der Clausthaler Straße angelegt wurde, wurden die letzten Meter zwischen Fußweg von Eichendorff-Straße und Clausthaler Straße eingegrünt. Schon zu der Zeit gab es Proteste.
Seit Ende August 2007 ist der obere Kurpark für Fußgänger gesperrt. Seit dieser Zeit häufen sich die Situationen, dass Fußgänger, die den Gehweg der von Eichendorff-Straße nutzen, im Kreuzungsbereich auf die Fahrbahn treten, um die letzten Meter bis zur Kreuzung Clausthaler Straße zurücklegen zu können. Eine neue Gefahrenstelle im Straßenverkehr ist mit der Schließung des oberen Kurparks für Fußgänger geschaffen worden. Diese Gefahrenstelle sollte noch vor Eintritt des Winters beseitigt werden, zumal auch Schulkinder den Bürgersteig von Eichendorff-Straße für ihren Schulweg nutzen.
Das Foto zeigt die Grünfläche mit dem Verkehrsschild „Vorfahrt achten“ am Ende des Bürgersteigs der von Eichendorff-Straße.
Windhausen Sept. 07: Erst kamen die Verbotsschilder und dann die Information für die betroffenen Grundstückseigentümer
Redaktion: W. KippenbergBei strömenden Regen hatten sich betroffene Grundstückseigentümer und die am meisten betroffenen Gewerbetreibenden vor Ort eingefunden, um ihren Unmut und ihre Ohnmacht Luft zu machen. Am letzten Freitag wurde die bisher ohne Gewichtsbeschränkungen nutzbare Brücke über den Schlungbach mit einem Verbotsschild für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen versehen. Erst am Freitag Nachmittag wurden die acht von diesem Verbot betroffenen Grundstückseigner durch die Gemeindeverwaltung informiert. Besonders hart trifft es die angrenzenden Gewerbetreibenden, die mit ihren Lastfahrzeugen nicht mehr zu ihrem Grundstück und zu den genehmigten Abstellplätzen für die Lastwagen auf seinem Grundstück fahren dürfen.
Die vorrangiges Sorge der Grundstückseigentümer ist in Hinblick auf den bevorstehenden Winter die künftige Belieferung mit Heizöl. Andere wollen noch an ihrem Grundstück etwas tun und erwarten den Baustofflieferanten. Unterschwellig wurde die Frage der künftigen Müllentsorgung diskutiert. Nur ein Kopfschütteln hatten einige für die aus heiterem Himmel getroffene Maßnahme der Gemeindeverwaltung über.
In 2005 wurde die hinter der Schlungbach-Brücke liegende Gemeindestraße für eine Nutzlast von 40 Tonnen neu gebaut. Die hohe Straßennutzlast von 40 Tonnen wurde mit den Holztransporten aus der Forst begründet. Als im Jahre 2000 die Straße vor dieser Brücke ausgebaut wurde, wurde auch der Teerbelag von der Brücke entfernt. Die Konstruktion der Brücke lag nahezu während der Bauarbeiten frei. Dies wurde auch bei den Straßenbauarbeiten in 2005 wiederholt. Danach wurde die Brücke jeweils mit einem neuen Teerbelag versehen, so die Anmerkungen dieser Anlieger. Ein Notwendigkeit, an der Brückenkonstruktion etwas zu veranlassen, sah die Gemeindeverwaltung nicht.
In diesem Frühjahr waren Vertreter der Gemeindeverwaltung im Rahmen einer öffentlichen Ortsbesichtigung des Bauausschusses der Gemeinde Windhausen der Meinung, dass die Brückenkonstruktion nur gesandstrahlt und neu angestrichen werden müsste. Zweifel an der Standfestigkeit usw. der Brücke wurden nicht geäußert. Später wurde in einer Sitzung der Gemeinde Windhausen darüber informiert, dass eine Bestandsaufnahme aller von der Gemeinde unterhaltenen Brücken vorgenommen werden müsse. Ein „Brückenbuch“ muss künftig von der Gemeinde geführt werden. Diese Bestandsaufnahme wurde in den letzten Sommermonaten durchgeführt. Auch nach dieser im Juli/August vorgenommenen Bestandsaufnahme wurde mit schweren Müllfahrzeugen, mit schweren landwirtschaftlichen und anderen Fahrzeugen sowie täglich mit den Lastkraftwagen der Gewerbetreibenden die Brücke befahren. Nun wurde plötzlich und für die Anlieger auch unerwartet das Verbotsschild „Befahren mit Fahrzeugen über 3,5 to“ aufgestellt.
Alternativen, beispielsweise andere gemeindliche Straßen oder landwirtschaftliche Wege zu nutzen, um mit schweren Fahrzeugen an das eigene Grundstück zu kommen, gibt es nicht oder wurden verworfen, weil diese landwirtschaftlichen Wege im Winter wegen ihrer Steilstrecken nicht genutzt werden können. Unabhängig davon müsste der Realverband als Eigentümer dieser landwirtschaftlichen Straßen seine Zustimmung zur anderweitigen Nutzung erteilen.
Stellvertretender Bürgermeister Egon Schmidt wurde erst durch die Information als Grundstückseigentümer von der getroffenen gemeindlichen Maßnahme unterrichtet. Bislang haben sich die Ratsgremien mit dieser Situation nicht befasst. Er und die betroffenen Grundstückseigentümer sind der Meinung, dass die Gemeinde kurzfristig Abhilfe schaffen muss, damit ihre Grundstücke weiterhin uneingeschränkt erschlossen und erreichbar sind.
Einige Anlieger bezeichneten es als eine Farce, erst die Straße mit hohem Kostenaufwand auszubauen, hohe Beiträge zu kassieren und dann kann die Straße nur eingeschränkt genutzt werden.
Das Foto zeigt die aufgebrachten Anlieger mit der Schlungbach-Brücke im Vordergrund und den Lastwagen, die künftig die Brücke nicht mehr nutzen dürfen.
Eisdorf Sept. 07: Erschlossenes Neubaugebiet geht auf Gemeinde Eisdorf über
Feier im Baugebiet Nördliches OberdorfBauschild des Baugebietees Nördliches OberdorfFeier im Baugebiet Nördliches Oberdorf
Redaktion: W. KippenbergMit einer offiziellen Feier, zu der die Sparkasse Osterode am Harz vor Ort eingeladen hatte, übergab Sparkassenbetriebswirt Werner Steinmetz das Neubaugebiet Eisdorf mit 31 Grundstücken an die Gemeinde Eisdorf. Werner Steinmetz war es auch, der die Feierstunde im Neubaugebiet „Nördlich Oberdorf“ eröffnete. Herzlich begrüßte er den Bürgermeister Herbert Lohrberg, Samtgemeindebürgermeister Harald Dietzmann mit Mitarbeitern der Verwaltung, den Architekten Schuh vom Architektur-Büro Schuh, Kassel, Herrn Gropengießer von der Tiefbau-Firma Gropengießer, Wulften, mit Mitarbeitern, die Anlieger des Neubaugebietes und zahlreiche Besucher der Feierstunde.
Mit dieser Feierstunde geht ein weiteres erschlossenes Baugebiet auf die Gemeinde Eisdorf mit dreizehn bebauten und 18 freien Bauplätze über. Das Baugebiet „Nördlich Oberdorf“ mit herrlichem Blick auf die angrenzende Landschaft ist von Wäldern, Wiesen und Feldern umgeben. Die entsprechende Planung berücksichtigt das „Wohnen im Grünen“. Die Begrünung des neuen Ortsrandes sichert die harmonische Einbindung des neuen Wohngebietes in das umgebende Landschaftsbild.
Zügig wurde das Vorhaben von der IDB-Objekt Osterode mbH & Co KG mit Unterstützung der Samtgemeinde vorangetrieben. Entstanden sind 31 komplett erschlossene Bauplätzen für Einzel- und Doppelhäuser in der Größe von rund 425 bis 675 Quadratmeter. Die Oberflächenwasser versickern im Baugebiet und belasten keine Kanalisation. Damit wird in Eisdorf ein wichtiger ökologischer und ökonomischer Beitrag für den Wasserhaushalt geleistet.
Ein Spielplatz, Pflanzinseln, Bäume, Büsche, Plasterarbeiten wie Geh- und Fahrwege, Bürgersteige, Parkbuchten und die aufgestellten Straßenlampen geben dem Baugebiet „Nördlich Oberdorf“ noch mehr Wohnqualität und laden zum individuellen Bauen ein.
Um die Vermarktung der Grundstücke kümmert sich im Auftrag der IDB das ImmobilienCenter der Sparkasse Osterode. Dreizehn Familien konnten ihren Traum von Eigenheim inzwischen verwirklichen.
Werner Steinmetz lobte die gute Zusammenarbeit mit dem Architektur-Büro Schuh aus Kassel und mit der Tiefbau-Firma Großengießer aus Wulften sowie mit dem Bürgermeister der Gemeinde Eisdorf und der Samtgemeindeverwaltung.
Bürgermeister Herbert Lohrberg dankte der Sparkasse Osterode für ihr Engagement in Eisdorf. Ein zweites von der Sparkasse Osterode erschlossenes Baugebiet in Eisdorf kann seiner Bestimmung entsprechend übernommen werden.
Er freue sich, dass die Bauarbeiten unfallfrei durchgeführt werden konnten. Er dankte insbesondere auch den Anliegern für die kooperative Zusammenarbeit. Kurz zählte er die einzelnen Stationen der Entwicklung dieses Baugebietes auf. 37 Eisdorfer Vereine und Verbände freuen sich, wenn die neuen Anlieger in diesen Vereinigungen mitwirken.
Sparkassenbetriebswirt Werner Steinmetz und Bürgermeister Herbert Lohrberg schnitten gemeinsam das Absperrband zum neuen Baugebiet durch. Die Sparkasse Osterode vor Ort als kompetenter Partner lud alle Anwesenden zu einem Umtrunk ein. Gleichzeitig dankte Werner Steinmetz dem Verein „DoLeWo“ für den gespendeten Imbiss.
Im Gespräch blieben die Vertreter der Sparkasse und der Gemeinde mit den Familien der Anlieger und den Mitarbeitern der bauausführenden Firmen im Gespräch noch einige Zeit zusammen.
Die Fotos zeigen Sparkassenbetriebswirt Werner Steinmetz und Bürgermeister Herbert Lohrberg in Anwesenheit vieler Gäste bei der offiziellen Übernahme des Baugebietes „Nördlich Oberdorf“ in Eisdorf beim obligatorischen Durchschneiden des Bauabsperrbandes. Die offizielle Nutzung des Baugebietes ist damit vollzogen, das Bauschild des Baugebietees „Nördliches Oberdorf“ in Eisdorf. und die offizielle Feier im Baugebiet „Nördliches Oberdorf“ in Eisdorf.
Bad Grund/27. Aug.07: KTV Bad Grund wird Mitglied der Harzer Sonnenseite
Redaktion: W. KippenbergIn rund 30 Minuten war die außerordentliche Mitgliederversammlung des Kur- und Touristik-Vereins Bad Grund (KTV) beendet. Einstimmig wurde beschlossen, der Arbeitsgemeinschaft Harzer Sonnenseite ab 1. Januar 2008 beizutreten.
KTV-Vorsitzender Uwe Sommermeyer eröffnete die mit Power-Point-Präsentation unterlegte außerordentliche Versammlung mit der Aussage: Bad Grund ist ohne Kur- und Fremdenverkehr nicht vorstellbar. Der KTV will den Kur- und Fremdenverkehr in der Bergstadt wieder beleben und dies sei ohne professionelle Werbung und ein entsprechendes Marketing nicht vorstellbar. Nach seinen Ausführungen würde dieses Ziel durch die Arbeitsgemeinschaft Harzer Sonnenseite (ARGE) erreicht. Er verwies auf den Gemeinschaftsprospekt, der eine Auflage von 60.000 Stück habe und den weiteren Aktivitäten der ARGE.
Zuvor hatte der Vorsitzende Samtgemeindebürgermeister Harald Dietzmann und den Geschäftsführer der ARGE Bernd Nessig begrüßt.
Sommermeyer weiter: Bis zum 31. Dezember 2008 ist die Kur-GmbH Bad Grund Vertragspartner dieser ARGE, die aber keine finanzielle Mittel dafür mehr habe. Die ARGE sei ein wichtiger Werbeträger. Deshalb wolle der KTV die aktive Mitgliedschaft ab 1. Januar 2008 fortsetzen. Bergstadt, Vermieter, Kur-GmbH und KTV müssen sich zusammentun. Die Vermieter finanzieren ihre Anzeigen, die Kosten der Image-Seite trägt der KTV mit finanzieller Absicherung durch die Bergstadt. Für den KTV entstehen jährliche Kosten von rd. 2011 Euro. Fragen aus der Versammlung wurden nicht gestellt.
ARGE-Geschäftsführer Bernd Nessig stellte die ARGE Harzer Sonnenseite vor und machte deutlich, dass die Arbeit der ARGE keine Konkurrenz zum Harzer Verkehrsverband darstelle. Jährlich stünden 300-400.000 Euro für Aktivitäten der ARGE zur Verfügung. Das Angebot von Bernd Nessig, auf Fragen aus dem Plenum einzugehen, wurde nicht genutzt.
Sodann stellte KTV-Vorsitzender Uwe Sommermeyer den von der Mitgliederversammlung zu fassenden Beschluss vor. Auf die eine gestellte Frage zur Finanzierung des Betrages von rd. 2011 Euro durch den KTV entgegnete der Vorsitzende, dass von dem Beitragsaufkommen von rd. 5000 Euro dieser Aufwand finanziert werden muss.
Einstimmig wurde beschlossen, ab 1. Januar 2008 anstelle der Kur-GmbH Bad Grund Mitglied der ARGE Harzer Sonnenseite zu werden und für die allgemeine Image-Seite Bad Grund jährlich rund 2011 Euro aufzubringen. Dieser Beschluss gilt auch für die Folgejahre, wenn sich die Kosten nicht wesentlich ändern.
Unter Verschiedenes wurde wegen des Standes der im Februar 2007 vom Rat angemahnte Kurbeitragssatzung nachgefragt und wann in Zukunft die Kurbeiträge auf einzelne Vereine aufgeteilt werden. Der Samtgemeindebürgermeister führte zu dieser Frage aus, dass es erste Entwürfe gäbe, die Ratsmitglieder erste Informationen erhalten hätten, der Rat voraussichtlich im letzten Quartal 2007 eine entsprechende Entscheidung nach Vorberatung im zuständigen Fachausschuss treffen werde.
Mit einem Hinweis auf das Marktfest am 6. Oktober 2007 und auf die Wanderung des Harzklubs mit Waldolympiade schloss der Vorsitzende die nur gut 30 Minuten dauernde Mitgliederversammlung des KTV.
Unser Fotos zeigen den ARGE-Geschäftsführer Bernd Nessig während seines Vortrages und einen Blick in den Saal.
Bad Grund/Juli 2007: Cord-Hinrich Asche nahm Ratsmandat nicht an
Asche Redaktion: W. KippenbergDas langjährige und verdiente Ratsmitglied der Bergstadt Bad Grund Helmut Roddewig ist am 30. Juni 2007 verstorben. Als Ersatzperson auf Wahlvorschlag der CDU für die Personenwahl ist der Sitz auf Cord-Hinrich Asche übergegangen, der jedoch das Mandat nicht annimmt.
Auf Befragen zu seinen Gründen erklärte er, das sei Schnee von gestern. Daher geht dieser Sitz nunmehr auf Rolf Biersack, Am Taubenborn 32 A, Bad Grund, über.
Biersack
Juli 2007: Aus dem Rat Eisdorf
Redaktion: W. KippenbergIn der letzten öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Eisdorf wurden folgende Themen behandelt:
- Die Gemeinde rechnet in Kürze mit einer schnellen DSL-Versorgung, nachdem 100 Personen einen entsprechenden Anschluss wünschen.
- Die Ortsdurchfahrt Willensen ausgebaut werden soll.
- Der Sportverein Willensen die Verrohrung des an den Sportplatz angrenzenden Bachlaufes wünscht.
- Ein gemeinsamer Bekanntmachungskasten der Vereine und Verbände an der Buswartehalle Frankfurter Straße aufgestellt werden soll.
- Ein Tag der Jugend 2008 auf Samtgemeindeebene sei im Gespräch.
- Die Enderschließung des Baugebietes „Nördlich Oberdorf“ durch den Erschließungsträger IDB begonnen werden soll.
- Am Sportplatz sollen Bäume entfernt werden.
- Der evangelische Kindergarten mit „Felix“ des Chorverbandes ausgezeichnet wurde.
Bad Grund:Penny-Einkaufsmarkt schloss seine Pforten
Panny-MarktRedaktion: W. KippenbergDer einzige Einkaufsmarkt in Bad Grund schloss am vergangenen Sonntag seine Pforten. Derzeit ist ein Nachfolger dieses Verbrauchermarktes in Bad Grunds Innenstadt nicht in Sicht. Der Grundstückseigentümer bemüht sich um einen Nachfolger.
Damit wird das Warengebot für die Grundversorgung der örtlichen Bevölkerung drastisch geschmälert. Aus dem Rathaus hört die Bevölkerung zu diesem Thema so gut wie nichts. Ein besonderes Problem kommt auf die älteren Mitbürger zu, die über keinen fahrbaren Untersatz verfügen und deshalb besondere Erschwernisse beim Einkauf in Nachbarorten haben.
Unser Foto zeigt den Penny-Markt in Bad Grund, der zur Jahresmitte schließt.
Bad Grund: Straßenbauarbeiten am Moorweg werden fortgesetzt
MoorwegRedaktion: W. KippenbergDie Arbeiten zum Ausbau des Moorweges (Verbindungsweg zwischen Knesebecker Weg und Clausthaler Straße) werden fortgesetzt. Zuvor wurden neue Versorgungs- und Entsorgungsleitungen in dieser Straße verlegt, bevor mit dem Grundausbau der Straße begonnen wurde. Über Winter ruhte die Baustelle und nunmehr wurden Ende April die Bauarbeiten wieder aufgenommen.
Gegenwärtig werden die Straßenbegrenzungssteine gesetzt, um dann im Anschluss daran mit dem Pflasterarbeiten für den Fahrbahnbereich zu beginnen.
Für die angrenzenden bewohnten Grundstücke ist ein Zugang nur unter Erschwernissen möglich, weil eine weitere Zufahrt nicht vorhanden und die Straße selbst nur einspurig ist.
Unser Foto zeigt den Moorweg während der Bauarbeiten.
Bad Grund:Werksausschuss kommt am 24. Mai zur Ortsbesichtigung zusammen
Arbeiten am WasserhochbehälterRedaktion: W. KippenbergAm Donnerstag, 24. Mai, 18 Uhr, trifft sich der Werksausschuss der Samtgemeinde Bad Grund am Hochbehälter Schlackental in der Bergstadt Bad Grund, um diesen Speicherbehälter unter die Lupe zu nehmen.
Danach steht die Besichtigung des Friedhofs in Bad Grund auf der Tagesordnung. Weiter werden an diesem Abend die Mitglieder des Werksausschusses den Friedhof in Badenhausen besichtigen und danach über die Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges für den Baubetriebshof entscheiden.
Mit dem Bericht der Werksleitung sowie Anfragen, Anregungen und Mitteilungen sowie eine Einwohnerfragestunde endet diese Sitzung des Werksausschusses.
Bad Grund: Haushalt Bad Grund weist eine Unterdeckung von 179.700 Euro aus –
Schließung der TouristInfo, Interessenquote und Kündigung der Harzer Sonnenseite Diskussionsthemen
Penny-Markt Feb. 2007Redaktion: W. KippenbergNur wenige Bürger besuchten die von Bürgermeister Manfred von Daak eröffnete öffentliche Sitzung des Rates der Bergstadt, die im „Alten Rathaus“ stattfand. Der Bürgermeister informierte, dass der Penny-Markt zum 30.Juni dieses Jahres schließen wird. Aus diesem Grunde wurde gemeinsam mit Stadtdirektor Dietzmann mit dem Eigentümer des Grundstücks Oberharzer Hof/Penny-Markt ein Gespräch geführt. Der Eigentümer hat inzwischen Kontakt mit einer großen Handelskette aufgenommen. Außerdem lasse der Eigentümer wissen, dass er bereit ist, das Gebäude zu veräußern oder zu verpachten.
Bürgermeister von Daak berichtete über die durchgeführte Versammlung des Nieders. Städte- und Gemeindebundes – Kreisverband Osterode- und über die erfolgte Neubesetzung in den Gremien.
Weiter hat am 29. Januar mit Herrn Wilhelm Rögener ein Gespräch wegen der Erhaltung des geologischen Wanderpfades im Teufelstal stattgefunden. Herr Rögener hatte angeregt, diesen Wanderpfad im Teufelstal zu belassen und diesen nicht mehr zum Iberger Albertturm zu verlegen.
Auf der Jahresversammlung des Harzer Verkehrsverbandes in Bad Suderode wurde das Zukunftskonzept Fremdenverkehr vorgestellt.
Bürgermeister von Daak warb für eine Teilnahme am Bergdankfest, das vom Knappenverein Bad Grund ausgerichtet wird.
Eine kurze Diskussion der Ratsmitglieder Roddewig und Schwinger mit dem Bürgermeister und Stadtdirektor schloss sich an.
Stadtdirektor Dietzmann teilte mit, dass die Bauarbeiten „Höhleninformations-Zentrum“ mit der Firma Bergsicherung Ilfeld fortgesetzt werden. Der Landkreis Osterode als Bauherr hofft, dass die verlorene Zeit durch den übergangsweisen Baustopp eingeholt werden können und der Fertigstellungstermin Frühjahr 2008 eingehalten werden kann.
Einstimmig beschloss der Rat einen 1. Nachtrag zur Zweitwohnungssteuer.Satzung rückwirkend zum 1. Januar 2007.
Um künftig den Wasserstand im „Todtemannsteich“ Am Rösteberg regulieren zu können, soll ein Ableitung der überschüssigen Niederschlagswasser in Richtung Windhausen geschaffen werden. In den letzten 15 Jahren wurde festgestellt, dass sich der Teichboden offenbar immer mehr verdichtet und der Wasserspiegel immer höher ansteigt. Einstimmig beschloss der Rat der Bergstadt im Zuge der Vorbereitung für eine Planung zum Ausbau der Straße „Am Rösteberg“ wird auch die Ableitung des überschüssigen Niederschlagswassers aus dem Todtemannsteich geplant und ausgeführt. Mit den Samtgemeindewerken soll im Jahre 2007 die Entwurfsplanung durchgeführt werden. An Planungskosten wurden 7.500 Euro bereitgestellt. Anlandungen an der Einleitstelle sollen in 2007 beseitigt werden. Dafür wurden 1.500 Euro bereitgestellt.
Weiter beschloss der Rat der Bergstadt einstimmig ein Straßen-, Straßenausbau- und Straßenerschließungskonzept für die Bergstadt aufzustellen. Zu den jeweiligen Maßnahmevorschlägen mit zeichnerischen Darstellungen und textlichen Erläuterungen muss das Konzept auch Kostenschätzungen enthalten. Unter sachlicher Betrachtungsweise sollen bei den Maßnahmeempfehlungen grundsätzlich der Pflasterbauweise der Vorrang gegeben werden vor einer Bitu-Bauweise als Alternative. An Kosten wurden dafür 8000 Euro in 2007 und weitere 12000 Euro als Verpflichtungsermächtigung bereitzustellen. Im Detail wurden die Straßen unter Einbeziehung der Straße „Am Rösteberg“ festgelegt.
Einstimmig beschloss der Rat Frau Petra Horn, Eichelberg 4, Bad Grund zur ehrenamtlichen Ortschronistin der Bergstadt ab 1. März 2007 zu berufen und die monatliche Aufwandsentschädigung auf 50 Euro zu erhöhen. Zugleich wurde das Aufgabenfeld vom Rat definiert. Im Rahmen der Beratung war von den Ratsmitgliedern Karsta op de Beeck und Helmut Roddewig angemerkt, dass es besser gewesen wäre, die Stelle vor dem Hintergrund der Verdopplung der Aufwandsentschädigung vorher auszuschreiben bzw. der bisherige Tätige hätte die Aufgabe weitergemacht.
Zu einer Einwohnerfragestunde wurde der Ablauf der Ratssitzung kurzfristig geändert. In dieser Fragestunde wurden Fragen zum Ausbau der Straße „Am Rösteberg“ und Vereinbarkeit der Erhöhung der Aufwandsentschädigung mit der Zielvereinbarung der Bergstadt erörtert.
Sodann wurde die Ratssitzung mit der Beratung der Haushaltssatzung und der Mittelfristigen Finanzplanung bis 2010 fortgesetzt. Zunächst gab Herr Volker Höfert von der Samtgemeindeverwaltung ergänzende und informativen Hinweise zum Haushaltsplan. Weiter gab er die Änderungswünsche des Verwaltungsausschusses bekannt. Der Kassenkredit muss um 111.000 Euro auf 992.000 Euro erhöht werden. Dieser Kassenkredit ist seiner Feststellung nach keine Liquidationsüberbrückung mehr. Ausführlich erläuterte er die Einnahmen im Einzelplan 9 (Finanzwirtschaft) und die von der Bergstadt zu leistenden Umlagen. Für den Fremdenverkehr wird die Interessenquote von 25.000 Euro in der bisherigen Höhe weitergezahlt. Der Schuldendienst macht 290.000 Euro aus. Zu Ende des Jahres wird der Schuldenstand rd. 3,9 Millionen Euro oder 1585 Euro pro Kopf in der Bergstadt ausmachen. Die Zielsetzung der Verwaltung sei nach wie vor eine Entschuldung. Die Zielvereinbarung sei die Haushaltskonsolidierung. Kurz ging er auf die Straßenbaumaßnahmen ein und deren Finanzierung.
Aushang am KurzentrumFür die SPD-Fraktion trug Richard Laux noch einige geringfügige Änderungen vor, während für die CDU-Fraktion Reinhard Pohl einige Ausführungen machte. Pohl kritisierte die hohen Umlagen der Samtgemeinde und des Landkreises. Die vorgenommene Erhöhung der Kreisumlage betrachtete Pohl als nicht maßvoll. In seine Ausführungen bezog er die Erhöhung der Müllgebühren und das Müllkonzept mit ein.
Weitere Ausführungen zum Haushalt machten die Ratsmitglieder Schwinger und Roddewig. Während Ratsherr Schwinger keinen Spielraum für kommunale Selbstverwaltung sieht, forderte Helmut Roddewig eine Überarbeitung der Vereinbarung über die Weiterleitung der Kurbeiträge sowie die Zahlung der Interessenquote Fremdenverkehr. Der Vertrag mit der Arbeitsgemeinschaft „Harzer Sonnenseite“ wurde vom Geschäftsführer der Bad Grund Kur- und Touristik GmbH in 2006 gekündigt. In diesem Zusammenhang sprach Ratsherr Roddewig den Kooperationsvertrag an, der eine große Zahl von Vermietern an den Aktivitäten ausschließt, weil sie den Vertrag nicht unterschrieben haben. Roddewig ist der Meinung, dass ein Großteil von Vermietern nicht ausgeschlossen werden darf, wenn öffentliche Mittel gewährt werden. In diesem Zusammenhang sprach er die Schließung der Tourist-Info Bad Grund an. Er forderte einen Sperrvermerk und einen Nachweis der Verwendung der öffentlichen Mittel.
Ein längere Diskussion und eine Sitzungsunterbrechung schlossen sich an.
Nach der Sitzungsunterbrechung verständigten sich die Ratsmitglieder darauf, dass die Verwaltung bis zum 31. Mai 2007 Vorschläge zur Novellierung/Änderung zur geschlossenen Vereinbarung, zur Kurbeitragssatzung und zur Weiterleitung der Kurbeitragssatzung sowie zur Vereinbarung „Harzer Sonnenseite“ vorzulegen hat.
Bei vier Stimmenthaltungen wurde die Haushaltssatzung 2007 im Verwaltungshaushalt mit 1.454.00 Euro Einnahmen und 1.572.300 Euro Ausgaben und im Vermögenshaushalt von2.645.000 Euro Einnahmen und Ausgaben bei einer Kreditneuaufnahme von 21.000 Euro beschlossen. Die Verpflichtungsermächtigungen wurden auf 44.200 Euro und die Grund- und Gewerbesteuern auf 350 von Hundert festgesetzt.
Unter Anfragen und Mitteilungen wurde der Verkauf des Grundstücks Uhrenmuseums mit oberen Kurpark und die damit verbundenen möglichen Veränderungen angesprochen. Der seinerzeit abgeschlossene Vertrag mit dem Betreiber des Uhrenmuseums wird durch diesen Grundstücksverkauf nicht berührt, so die Aussage.
Eine Sitzung im nichtöffentlichen Teil schloss sich an.
Unsere Fotos zeigen den Penny-Markt, der zum 30. Juni 2007 geschlossen werden soll, und den am 5. Februar 2007 fotografierten Aushang über die Schließung der TouristInfo Bad Grund.
Bad Grund: Flutverrohrung soll saniert werden...
Rathaus Bergstadt Bad GrundRedaktion: W. KippenbergEinstimmig beschloss der Rat der Bergstadt Bad Grund nach mündlichen Vortrag des Stadtdirektors die Planungskosten von 34.000 Euro für die Sanierung der Flutverrohrung zwischen v. Eichendorff-Straße und Einlauf im Langen Tal bereitzustellen. Gleichzeitig wurde der Planungsauftrag beschlossen.
Weiter wurde einstimmig die Jahresrechnung für 2004 beschlossen und die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten beschlossen.
Nach kurzer Erläuterung wurde eine Nachtragshaushalts- satzung für 2007 einstimmig beschlossen. Sie hat im wesentlichen zum Inhalt die Planungskosten für den Ausbau der Straßen „Abgunst - Hilfe Gottes - Schlesier Straße“, die als Verpflichtungsermäch- tigung von 120.000 Euro beschlossen wurden. Im Verwaltungs- haushalt wurden der Haushaltsfehlbedarf von 805.100 Euro aus 2006 und eine Korrektur der Gewerbesteuer vorgenommen.
Danach beläuft sich der Verwaltungshaushalt in Einnahmen auf 1.457.600 Euro und die Ausgaben auf 2.356.300 Euro, während im Vermögenshaushalt die Einnahmen und Ausgaben 2.645.000 Euro betragen.
Der Stadtdirektor kündigte an, dass noch vor Weihnachten eine Besprechung mit den Anliegern stattfinden soll. In dieser Besprechung soll die Planung und die Finanzierung (Anliegerbeiträge) besprochen werden.
Die anwesenden Bürger machten von der Einwohnerfragestunde lebhaften Gebrauch. Themen der Einwohnerfragestunde war die zu erwartende kräftige Grundsteuer-Erhöhung, die Notwendigkeit der Erhebung von Kurbeiträgen, die Finanzierung des nur noch im geringen Umfange geöffneten Solehallenbades im Kurzentrum, die Kontrolle der Verwendung der von Bergstadt für Fremdenverkehrszwecke zur Verfügung gestellten Zuschüsse, die künftige Anerkennung als Moorheilbad oder Luftkurort, Finanzierung der Ausgaben für den Fremdenverkehr durch den Kreis, die durch den Fremdenverkehr Vorteile haben, Erhebung von Fremdenverkehrsbeiträgen durch Satzung oder auf freiwilliger Basis, Verunreinigung des Pflasters der Straße An der Post durch eine bekannte Firma und Trinkwasserversorgung durch den Magdeburger Stollen und durch die Notversorgung.
Unmut wurde über die unzureichende Benachrichtigung der Bürger wegen des verschmutzten Trinkwassers geäußert. Schließlich wurden Fragen zur ärztlichen Notversorgung während der Feiertage geäußert.
Bad Grund: Neue Geschindigkeitsregelung - Laubhütter sind besorgt
60km/h am Laubhütter Weg(red) Am Montag, 26. Nov. wurden neue Straßenschilder am Laubhütter Weg aufgestellt. Geschwindigkeitsbeschränkung: 60km/h statt der bisherigen 50 km/h (von der Bushaltestelle bis hoch zum Friedhof). Der Laubhütter Weg ist eine Landesstrasse und wird leider von vielen PKW-Fahrern als "Rennstrecke" benutzt. Eltern fürchten oft um ihre schulpflichtigen Kinder, die zur Bushaltestelle und zurück die Straße überqueren müssen. Jetzt - so kommen Bedenken von den Anwohnern - bei erlaubten 60 km/h fühlen sich etliche Aurofahrer zum Rasen erst recht ermutigt, statt ihre Geschwindigkeit zu drosseln.
Ein Anwohner hat Kontakt zur Verkehrswacht Osterode aufgenommen und seine Bedenken geäußert. Die Anwohnerschaft hofft nun, dass ihre Bedenken ernst genommen werden und nach einer Prüfung die Geschwindigkeitsvorschriften wieder "herunter gefahren" werden
Bad Grund: Bauausschuss reagierte umgehend
Das Foto zeigt die inzwischen vorgenommenen baulichen Veränderungen(red) 26.11.07 Recht kurzfristig wurde die Forderung umgesetzt, die Gefahrenquelle für Fußgänger im Kreuzungsbereich Clausthaler Str/von Eichendorff-Straße zu beseitigen. Bauausschuss-Vorsitzender Richard Laux hatte in der öffentlichen Sitzung des Rates der Bergstadt am 12.11.07 zugesagt, kurzfristig eine Begehung vorzunehmen. Inzwischen ist in wassergebundener Ausführung der Bürgersteig der von Eichendorff-Straße verlängert worden, so dass eine gefahrlosere Überquerung der vielbefahrenen Durchgangsstraße ermöglicht wird.
Das Foto zeigt die inzwischen vorgenommenen Veränderungen.
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