| Kreistag
Osterode steht zum Höhleninformationszentrum bei Bad Grund |
In seiner öffentliche Sitzung in Bad Sachsa hat der Kreistag Osterode
seine Haltung zur Verwirklichung des Höhleninformationszentrums mit
einer Stimmenthaltung bekräftigt.
 2004
hatte der Kreis Osterode einen Antrag auf Förderung eines Höhleninformationszentrums
mit einem Volumen von 7,49 Millionen Euro auf dem Weg gebracht. Dieser
Antrag fand nicht die Billigung des Nieders. Wirtschaftsministeriums. Daraufhin
wurde in 2005 eine „abgespeckte“ Version mit einem Fördervolumen von
2,8 Mio. Euro erneut vorgelegt. Der Landkreis Osterode hatte die Hoffnung,
dass das Land Niedersachsen diese Investition mit 600 000 Euro fördert.
Nach Besichtigungen und
zusätzlich vom Land Niedersachsen geforderten Gutachten wurden nur
300 000 Euro bewilligt. Mit Eifer bemühte sich die Kreisverwaltung,
diese Finanzlücke zu schließen. In der Sitzung des Kreistages
konnte Landrat Bernhard Reuter berichten, dass das Nieders. Wirtschaftsministerium
seine Förderung um weitere 100 000 Euro aufstockt. Somit blieb eine
Finanzlücke. Die restliche Finanzierungslücke sollte durch eine
vorübergehende Anpassung des vom Land Niedersachsen festgesetzten
Pachtzinses erfolgen.
Neuer
Investor
Am
Tage der Kreistagssitzung meldete sich ein Investor, der Interesse bekundete,
die Investition zu verwirklichen und die Iberger Tropfsteinhöhle zu
betreiben.
Einstimmig beschloss daraufhin
der Kreistag, an der Realisierung des Projektes Höhleninformationszentrum
festzuhalten und erhöht unter der vorgenannten Voraussetzung auf 800
000 Euro. Der Betrieb der Iberger Tropfsteinhöhle durch ein privates
Unternehmen wird angestrebt. Mit einer Stimmenthaltung wurde dem Beschluss
zugestimmt. |
| Kreistag
Osterode stimmte Antrag auf Einrichtung einer Ganztagsschule an der Haupt-
und Realschule Badenhausen zu |
Dieser Beschluss wurde unter der Voraussetzung gefasst, dass das Land Niedersachsen
zur Einrichtung einer Ganztagsschule eine Zuwendung von 90 Prozent zu den
Investitionskosten für den Bau der Schulmensa gewährt und die
entsprechenden Beschlüsse der Gesamtkonferenz, des Schulelternrates
und des Schülerrates der Schule zur Ausweitung des pädagogischen
Konzeptes fasst.
Die
Investitionskosten wurden mit 100 000 Euro beziffert.
Ein entsprechender Antrag
der Haupt- und Realschule Hattorf wurde ebenfalls einstimmig zugestimmt
Hier werden die Investitionskosten mit 500 000 Euro beziffert. |
| Neue
Ehrenbeamte der Feuerwehren der Samtgemeinde Bad Grund berufen |
 Im
Rahmen der öffentlichen Sitzung beschloss der Samtgemeinderat Bad
Grund einstimmig, Karsten Krügener zum Gemeindebrandmeister und stellvertretenden
Ortsbrandmeister der Feuerwehr Bad Grund, Ortsbrandmeister Dirk Blanke,
Bad Grund, und Jürgen Rosenthal, Badenhausen, zum Ortsbrandmeister
zu berufen, während der stellvertretende Gemeindebrandmeister Michael
Römermann, Badenhausen, einstimmig wiedergewählt wurde. Sie werden
für die nächsten sechs Jahr die Feuerwehren in der Samtgemeinde
Bad Grund führen.
Samtgemeindebürgermeister
Harald Dietzmann würdigt den Werdegang des neuen Gemeindebrandmeisters
und stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Feuerwehr Bad Grund Karsten
Krügener, der Träger der Leistungsspange der Jugendfeuerwehr
ist, von 1991 bis 1994 Jugendwart der Jugendfeuerwehr Bad Grund, von 1992
bis 1995 stellvertretender Jugendwart auf Samtgemeindeebene war und anschließend
Kreisjugendfeuerwehrwart bis 2003. Dafür wurde er mit der Florianmedaille
der Nieders. Jugendfeuerwehr ausgezeichnet. Dafür hinaus hat Karsten
Krügener weitere Auszeichnungen der Feuerwehren auf verschiedenen
Ebenen der Feuerwehr.
Dirk Blanke wird künftig
als Ortsbrandmeister die Feuerwehr Bad Grund führen. Dirk Blanke ist
Träger der Leistungsspange und Kreisausbilder der Feuerwehr sowie
Zugführer in der Feuerwehr Bad Grund.
Michael
Römermann wurde als stellvertretender Gemeindebrandmeister wiedergewählt.
Von 1988 war er stellvertretender Ortsbrandmeister und bis 2000 Ortsbrandmeister
der Feuerwehr Badenhausen. Ab 1. August 2000 nimmt er die Aufgabe des stellvertretenden
Gemeindebrandmeisters wahr.
Jürgen
Rosenthal ist als Atemschutzgerätewart der Feuerwehr Badenhausen seit
1990 tätig. In 2002 wurde er mit dem Verdienstabzeichen der Samtgemeindefeuerwehr
ausgezeichnet. Er tritt die Nachfolge des bisherigen Ortsbrandmeisters
Christian Voigt ab 1. April 2006 an, der um seine Entlassung gebeten hatte.
Die
Fraktionssprecher Herbert Lohrberg und Peter Schwinger sowie Ratsmitgleider
Winfried Kippenberg schlossen sich den guten Wünschen des Samtgemeindebürgermeisters
an.
Unser
Foto zeigt Samtgemeindebürgermeister Harald Dietzmann mit Ortsbrandmeister
Jürgen Rosenthal, Gemeinde- und stellvertretenden Ortsbrandmeister
Karsten Krügener, Ortsbrandmeister Dirk Blanke und stellvertretenden
Gemeindebrandmeister Michael Römermann (vlnr). |
| Aus
dem Rat der Bergstadt – Bad Grund Kur und Touristik GmbH gegründet |
In
der öffentlichen Sitzung des Rates der Bergstadt Bad Grund berichteten
Bürgermeister Helmut Roddewig und Stadtdirektor Harald Dietzmann,
dass dem Landkreis Osterode vom Nieders. Wirtschaftsministerium für
das Höhleninformationszentrum Iberger Tropfsteinhöhle nur 300000
Euro bewilligt worden sind. Der Landkreis hatte für die reduzierte
Investition von 2.8 Millionen Euro einen Zuschuss von 600 000 Euro beantragt.
Nun bemüht sich der Landkreis intensiv um eine Schließung dieser
Finanzierungslücke.
Bürgermeister
Roddewig berichtete über eine Konferenz in Osterode und über
die drastisch zurückgegangenen Gästezahlen für Bad Grund,
über den überraschend gut funktionierenden Winterdienst, über
den Neujahrsempfang der Bergstadt. Allen dankte er, die bei der Vorbereitung
und Durchführung mitgeholfen. Leider war die Beteiligung nicht so
gut.
Zu
dem ehem. Altenheim Block führte er aus, dass dort Jugendliche untergebracht
werden sollen, dass nach Befragen des örtlichen Filialleiters der
Penny-Markt in Bad Grund von der Umstrukturierung nicht betroffen sei,
der NDR Fernsehaufnahmen für einen Bericht in Bad Grund eingefangen
hat. Dieser Fernsehbericht wird am 20. Februar ausgestrahlt.
Stadtdirektor Harald Dietzmann
informierte über das Anliegen von Anliegern die Pfarrwiese in den
Wintermonaten wieder zur Einbahnstraße zu erklären, wegen der
Übertragung einer Teilfläche der Clausthaler Straße (Stichstraße)
wird am 6. März eine Besprechung und Ortsbesichtigung des Verwaltungsausschusses
stattfinden, dass der Vorstand der Vereine TZ und KVV über eine Fusion
beraten und eine Satzung erarbeitet. Ende Februar soll diese neue Satzung
in den Gremien beschlossen werden. Der neue Verein wird der neuen Gesellschaft
mit beratender Stimme angehören.
Eine
neue Formulierung für die zwischen TZ und Bergstadt getroffenen Vereinbarung
wegen des Kurbeitrages und der Interessenquote Fremdenverkehr muss vom
Rat demnächst beschlossen werden.
Es
ist beabsichtigt, die Exponate des geologischen Wanderpfads im Teufelstal
im Rahmen der Neugestaltung des Wald-Quiz-Pfades zu integrieren. Die Neugestaltung
des Wald-Quiz-Pfades ist notwendig, weil das Abbaugebiet der Fels-Werke
in Richtung Iberger Albertturm erweitert wird. Außerdem müssen
die Wanderwege in diesem Gebiet verlegt werden.
Cord
Asche beabsichtigt zusätzlich zu den sonntäglichen Flohmärkten
einen Bauernmarkt durchzuführen.
Der
Verwaltungsausschuss hat beschlossen, einem Anlieger zur Verbesserung der
Erschließung einen ein Meter breiten Grundstücksstreifen des
Königsberger Platzes zu veräußern.
Der
Zweckverband Südniedersachsen beabsichtigt, einige örtliche Bushaltestellen
zu sanieren. Unter anderem auch die Bushaltestellen Deutsches Haus und
beide Haltestellen in Laubhütte. Die Kosten belaufen sich auf 19 500
Euro. Die Bergstadt muss sich mit zehn Prozent an der Investition beteiligen.
Die Maßnahme soll in 2006/2007 durchgeführt werden.
Die
Gespräche mit der Forst, der Spielgemeinschaft Walpurgis und dem TZ
haben ergeben, dass für 2006 die Naturbühne vor dem Hübichenstein
für Walpurgis genutzt werden darf. Für die Nachfolgejahre müssen
die Gespräche fortgesetzt werden.
 Aufgrund
seiner Erklärung ist Ratsherr Wolfgang Domröse zum 31. Dezember
2005 aus den Rat der Bergstadt ausgeschieden. Den Sitzverlust stellte der
Rat mit einstimmigen Beschluss fest.
Matthias Lenz rückt
als Ersatzmann nach. Er war zuvor beratendes Mitglied im Ausschuss für
Fremdenverkehr und Kultur. Dort nimmt er den Sitz von Wolfgang Domröse
ein. Manfred v. Daak wird künftig als beratendes Mitglied im Fremdenverkehrsausschuss
tätig sein. Dies beschloss der Rat einstimmig.
Der
Rat der Bergstadt berief zur Vorbereitung der Kommunalwahl am 10: September
Joachim Grupe zum Stadtwahlleiter und zu seinem Stellvertreter Olaf Thiele.
Eine nichtöffentliche
Sitzung des Rates der Bergstadt schloss sich an.
(Foto: links M. Lenz
dahinter W. Domröse) |
Bundestagswahl
2005 - Wahlkreis 052 Samtgemeinde Bad Grund - So wurde bei uns gewählt:
Vorläufiges
Endergebnis - Wahlbeteiligung 78,4
| Partei/Bewerber |
Erst-
stimmen |
% |
|
Partei |
Zweit-
stimmen |
% |
| Dr.
Priesmeier SPD |
3296 |
54,3 |
|
SPD |
3031 |
50,0 |
| Dr. Faust CDU |
2068 |
34,1 |
|
CDU |
1819 |
30,0 |
| Ngo GRÜNE |
147 |
2,4 |
|
GRÜNE |
295 |
4,9 |
| Dr. Lauterbach FDP |
202 |
3,9 |
|
FDP |
456 |
7,5 |
| Ohse Die Linke |
258 |
4,3 |
|
Die Linke. |
289 |
4,8 |
| Kallweit NPD |
97 |
1,6 |
|
NPD |
87 |
1,4 |
| ein
Service der KDS Göttingen |
|
Andere |
88 |
1,4 |
| Eisdorf |
| Haushaltssatzung
der Gemeinde Eisdorf vom Landkreis OHA genehmigt |
|
Im
Amtsblatt für den Landkreis Osterode ist die genehmigte Haushaltssatzung
der Gemeinde Eisdorf für das laufende Jahr veröffentlicht. Der
Haushaltsplan wird im Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben auf
803.400 Euro und im Vermögenshaushalt in Einnahme und Ausgabe auf
610.500 Euro festgesetzt. Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen. Der Gesamtbetrag
der Verpflichtungsermächtigungen zu Lasten spätere Jahre wird
auf 160.000 Euro festgesetzt und der Höchstbetrag der Kassenkredite
auf 133.900 Euro begrenzt. Die Steuersätze (Hebesätze) für
die Realsteuern sind wie folgt festgesetzt: Grundsteuer für land-
und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf 335 v.H. und für
Grundstücke (Grundsteuer B) auf 335 v. H. sowie die Gewerbesteuer
auf 337 v. H.
Bis zum 6. Juni liegt der
Haushaltsplan im Rathaus der Samtgemeinde Bad Grund in Windhausen öffentlich
aus.
Bad
Grund |
| Rat
Bad Grund tagte am 17. Mai |
|
Am
Dienstag,
17. Mai fand eine öffentliche Sitzung des Rates der Bergstadt
Bad Grund im Alten Rathaus, statt.
In seiner öffentlichen
Sitzung beschloss der Rat der Bergstadt einstimmig die Satzung zur Aufhebung
„Satzung der Bergstadt Bad Grund übe die förmlichen Festlegung
des Sanierungsgebietes „Innenstadtbereich“ und die dazugehörige Begründung
sowie für die zu erwartende Rückzahlung von Städtebauförderungsmitteln
an das Land 30.000 Euro bereitzustellen.
Unter Anfragen, Anregungen
und Mitteilungen des Ratsmitgliedes Kippenberg dahingehend beantwortet,
dass an dem Sachstand, die desolate Mauer im Engpass der Osteroder Straße
in 2005 instand zusetzen, nichts geändert wurde.
Seine weitere Frage zur
Anbindung der Bergstadt Bad Grund an das Mountainbike-Wegenetz „Harz“ im
Kreis Goslar wurde dahin vom Stadtdirektor beantwortet, dass der Landkreis
Osterode ebenfalls an ein entsprechendes Wegenetz arbeite und eine Abstimmung
beider Wegenetze wohl erfolge.
Es berichtete Bürgermeister
Roddewig,
-dass aufgrund der Harzstruktur-Konferenz
mit Dr: Kottkamp vom Nieders. Wirtschaftsministerium Bad Grund noch eine
Frist von fünf Jahren für die Aberkennung bzw. Anerkennung als
Moorheilbad habe. Die Höhlentherapie dürfte nach Einschätzung
von Dr. Kottkamp Erfolg haben. Allerdings werde ein stärkeres privates
Engagement erwartet.
- dass das Märchental
wieder eröffnet sei.
- dass die Forstverwaltung
wegen der Nutzung der Naturkulisse Hübichenstein einen Vertrag haben
will.
- dass für die notwendige
Sanierung des Hydrokompressors auf dem Gelände des Bergbaumuseums
„Knesebeck“ die Finanzierung sichergestellt werden muss.
- dass die örtlichen
Straßen zur Vorbereitung der Straßenausbesserungsarbeiten begangen
sind.
seine Bemühungen um
öffentliche Toiletten seien ergebnislos verlaufen.
- dass auf der Schurfbergstraße
im Anschluss an das Hotel „Flora“ auf den städtischen Parkplätzen
weitere Wohnmobilstellplätze geschaffen werden sollen.
- dass die Pflege des oberen
Kurparks zu wünschen übrig lasse. Die Pflege für diesen
Kurpark-Bereich wurde von der Voba „Oberharz“ dem Verein „Tourist-Zentrum“
übertragen.
- dass er die Aktion „Harzer
Sonnenseite“ der Südharzer Fremdenverkehrsgemeinden begrüße.
Auf Nachfrage erklärte der Stadtdirektor, dass für diese Aufgabe
der Verein „Tourist-Zentrum“ tätig werden müsse. Die Bergstadt
werde nur die bisher für die Werbegemeinschaft „Die Südharzer“
eingesetzten Mittel einsetzen. Darüber gehende Zahlungen müssen
von andere Vereine in der Bergstadt getragen werden.
Stadtdirektor Dietzmann
berichtete
- dass der Landkreis Osterode
die Haushaltssatzung am 16. März 2005 genehmigt hat
- dass die mit dem Förderverein
Bergbaumuseum „Schacht Knesebeck“ sich automatisch jährlich um ein
weiteres Jahr verlängert. Kurz nahm er zur Finanzierung des Hydrokompressorturmes
Stellung
- dass die Verordnung über
die staatl. Anerkennung von Kurorten am 1. Mai 2005 in Kraft getreten ist.
Künftig sind auch Heilstollen-Kurbetrieb im Katalog aufgeführt.
In der Übergangsregelung gilt für alle Gemeinden, die anerkannt
sind, eine fünfjährige Übergangsfrist. Vor einiger Zeit
hatten wir mit einem Aberkennungsverfahren zu rechnen. Der Antrag wird
von der Bergstadt gestellt, wenn die Kosten und die Arbeit von anderen
getragen wird, war die einhellige Meinung im Rat
- dass der Geschäftsführer
des Vereins „Tourist-Zentrums“ die Heilstollen-Anerkennung beantragen will.
Einwände seitens der Bergstadt bestehen dagegen nicht; es wurde aber
klargestellt, Kosten können dafür nicht übernommen werden
- über die touristische
Neuausrichtung der Arbeitsgemeinschaft „Harzer Sonnenseite“ für die
Städte und Gemeinden im Südharz, die sich mit Fremdenverkehr
befassen. Auf Befragen stellte er heraus, dass die Tätigkeit der Bergstadt
nur strategisch sein kann. Die operative Tätigkeit müssen die
örtlichen zuständigen Vereine wahrnehmen. Zusätzliche Mittel
der Bergstadt stehen nicht zur Verfügung.
- dass das Jubiläum
„150 Jahre Kurort“ mit dem Kirchenfest „500 Jahre St. Antoniuskirche“ am
26. Juni gefeiert werden soll. Die Bergstadt hat für das Kurort-Jubiläum
die Schirmherrschaft übernommen.
- dass die Forstverwaltung
für die Nutzung des Hübichensteins einen Nutzungsvertrag fordert.
Wenn die Bergstadt Vertragspartner der Forst werden sollte, dann muss durch
Vertrag die eingegangene Verpflichtung auf einen Verein übertragen
werden. Mittel dafür hat die Bergstadt nicht, so der Stadtdirektor.
- dass in der Schurfbergstraße
ein Wohnmobilstellplatz geschaffen werden soll. Die Beschilderung soll
in die Wege geleitet werden.
Weiterhin erkundigte sich
eine Bürgerin in der Einwohnerfragestunde nach dem Fortgang der Arbeiten
des privaten Investors für den Bereich „Westernstadt“ und zum Winterdienst
sowie die Beschaffenheit des jüngst ausgebauten Bürgersteiges
„Marktplatz“, der immer wieder auch mit schweren Fahrzeugen befahren und
beparkt wird. Den Fragen soll nachgegangen werden. Über den „Fortgang
Westernstadt“ soll in der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung,
die zu Beginn der Sitzung eingeschoben wurde, gesprochen werden.
|
| Überprüfen
der Wasseruhren |
|
Die
Samtgemeindewerke Bad Grund bitten darum, des Öfteren die Wassermesser
zu überprüfen, um festzustellen, ob eventuell Wasserverluste
durch defekte Wasserleitungen auftreten und durch die Wasseruhr gezählt
werden und damit zu bezahlen sind.
Bei vorgenommenen Ablesungen
der Wasseruhren wurde in mehreren Fällen festgestellt, dass Wasserrohrbrüche
im Grundstück vorhanden waren und teilweise hohe Wasserverluste eingetreten
sind.
Windhausen |
| Aus
der Ratssitzung |
|
In der Mai-Sitzung des Rates
der Gemeinde Windhausen wurde bekannt
- dass mit einem Kaufinteressenten
für das gemeindeeigene Gebäude „Alte Burg“ Gespräche geführt
werden.
- Dass das Jahresergebnis
2004 um 50.000 Euro schlechter ausfällt. Der Fehlbetrag 2004 beträgt
104.500 Euro. Der Haushaltsfehlbedarf 2005 einschließlich Vorjahr
beläuft sich auf 152.000 Euro.
Es wurde beschlossen
- die Straße „Am Steinbühel“
auszubauen. Der Firma Gropengießer aus Wulften wurde der Auftrag
erteilt.
- den Bebauungsplan „Interkommunaler
Gewerbepark Gittelde/Windhausen“ als Satzung.
die 2. Bebauungsplanänderung
„Im Knick“ nach Änderung öffentlich auszulegen. |
Bergstadt
Bad Grund |
| Haushalt
der Bergstadt Bad Grund genehmigt |
(Sab)
Die
Haushaltssatzung der Bergstadt Bad Grund für 2005 vom Landkreis Osterode
genehmigt. Im Verwaltungshaushalt belaufen sich die Einnahmen auf 1.323.600
Euro und die Ausgaben auf 1.423.000 Euro. Die Einnahmen und Ausgaben im
Vermögenshaushalt sind gleichlautend mit 1.718.100 Euro festgesetzt.
An Krediten können 59.400 Euro aufgenommen werden.
Die
Steuersätze (Hebesätze 9 für die Realsteuern sind auf 360
Punkte für die Grundsteuer für land- und forstwirtschaftliche
Betriebe (Grundsteuer A) und für Grundstücke (Grundsteuer B)
sowie für die Gewerbesteuer erhöht. Bis 18. April 2005 liegt
der Haushaltsplan zur Einsichtnahme im Rathaus der Samtgemeinde, An der
Mühlenwiese 1, Windhausen öffentlich aus. |
Kreis
Osteode |
| Müllgebühren
werden kräftig erhöht |
|
Die
Mitglieder des Ausschusses für Abfall und Bodenschutz tagten in den
Berufsbildenden Schulen II in Osterode, um über das brisante Thema
einer Gebührenkorrektur für Abfallgebühren zu beraten. Eingangs
der Beratungen führte Landrat Bernhard Reuter aus, dass die Anhebung
der Müllgebühren um knapp 50 Prozent bedrückend sei. Dennoch
könne man feststellen, dass die Gefahr einer Gebührenexplosion
gebannt sei. Die Gebührenerhöhung ist auf eine bundespolitische
Entscheidung aus 1992 zurückzuführen. Er stellte fest, dass mit
gutem Erfolg erreicht sei, dass die Steigerung der Gebühren im Griff
gehalten wurde. Zugleich zog er Vergleiche zu anderen Landkreisen und Städten.
So liegt die Gebühr heute schon in den Landkreisen Helmstedt bei 370,80
Euro, im Landkreis Hildesheim bei 328,80 Euro, in der Stadt Braunschweig
bei 264,- Euro, im Landkreis Goslar bei 206,80 Euro, in der Stadt Göttingen
nach dem alten System bei 170,30 Euro und im Landkreis Northeim bei 192,20
Euro, während der Landkreis Osterode 109,- Euro bislang und nach seinem
Vorschlag ab 2005 bei 162,70 Euro für eine 4-Personen-Haushalt liege.
Eine
umfassende Diskussion der Kreistagsabgeordneten Gerd Schirmer, Dr. Wolfgang
Wegener, Frank Simon, Thekla Gudions, Winfried Kippenberg schloss sich
an. Zugleich beantwortete der Landrat die von der CDU-Kreistagsfraktion
an ihn gerichtete Fragen zur Abfallbeseitigung.
Mit
sechs Ja-Stimmen und vier Gegenstimmen der CDU-Fraktion wurde dem Kreistag
empfohlen, die vom Landrat vorgeschlagenen Gebührenerhöhungen
für die Abfallbeseitigung ab 2005 vorzunehmen.
Danach
erhöht sich die Jahresgebühr für einen „Musterhaushalt“
(4 Personen, 80 Liter Tonne) um 53,70 Euro auf 162,70 Euro. Ein 2-Personen-Haushalt
zahlt in der Regel 33,10 Euro pro Jahr mehr: ein 6-Personen-Haushalt 77,30
Euro.
Weiter
informierte die Kreisverwaltung über die letzte Zwecksverbandsversammlung
des Abfallzweckverbandes Südniedersachsen, dem die Landkreise Göttingen,
Northeim und Osterode sowie die Stadt Göttingen angehören. Darüber
hinaus informierten sich die Kreistagsabgeordneten über die Stilllegung
der Kreismülldeponie in Hattorf und über die Ergebnisse vorgenommener
Ausschreibungen.
Landrat
Bernhard Reuter ließ in der Sitzung an die Mitglieder des Kreistags
die neue Info-Schrift des Abwasserzweckverbandes Südniedersachsen
verteilen, die Anfang Dezember an alle Haushalte verteilt werden soll und
auf die neuen Wege in der Abfallwirtschaft eingeht.
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| Samtgemeinde
Bad Grund erheilt 665.000 Euro Bedarfszuweisung |
|
Endlich
erhielt die Samtgemeinde Bad Grund die dringend benötigte Bedarfszuweisung
über 665.000 Euro wegen einer außergewöhnlichen Lage im
Haushaltsjahr 2004. Das Niedersächsische Ministerium für Inneres
und Sport betont in der Bewilligungsverfügung ausdrücklich, dass
wesentliches Kriterium für die Bemessung des Zuweisungsbetrages war
die Relation des Gesamtfehlbetrages 2003 zu den Einnahmen der Jahresrechnung
2003. Eine höhere Zuwendung war aufgrund der geringen Mittel und der
großen Zahl der Antragsteller nicht möglich, so das Ministerium.
Ursächlich für
die negative finanzielle Entwicklung sind unter anderem der hohe genehmigte
Schuldenstand, die strukturelle Entwicklung (demografischer Faktor, Wirtschaftsstruktur
und ehemalige Zonenrandlage) und anhaltende negative äußere
Faktoren wie rückläufige Einkommenssteueranteile und Gewerbesteueraufkommen,
geringes Wirtschaftswachstum, hohe Arbeitslosigkeit und steigende soziale
Aufwendungen.
Unser
Foto zeigt Gerd Hintze in der Kaue des Bergbaumuseums „Schacht Knesebeck“.
SG
Bad Grund |
| Jahresschluss
2003 der Samtgemeindewerke Bad Grund festgestellt |
|
Der
Jahresabschluss 2003 der Samtgemeindewerke ist vom Samtgemeinderat Bad
Grund mit einer Bilanzsumme von 20.334.992,53 Euro festgestellt worden.
Zuvor hatte das Kommunalprüfungsamt des Landkreises Osterode den Feststellungsvermerk
ohne Einschränkungen erteilt.
Ferner beschloss der Samtgemeinderat,
den in der Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2003
ausgewiesenen Jahresgewinn von insgesamt 7.447,53 Euro auf das Wirtschaftsjahr
2004 vorzutragen. Der Gesamtgewinn gliedert sich in einen Verlust von 3.362,94
Euro für den Betriebszweig Wasserversorgung und einen Gewinn von 10.810,47
Euro für den Betriebszweig Abwasserbeseitigung.
Der vollständige Jahresabschluss
2003 liegt bis zum 15. April währen der Dienststunden im Rathaus der
Samtgemeinde Bad Grund, An der Mühlenwiese 1, Windhausen, öffentlich
zur Einsichtnahme aus. |
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